Den Mensch wieder mehr in den Mittelpunkt stellen

Der FDP-Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische Staatssekretär bei der Bundesministerin für Bildung und Forschung Dr. Jens Brandenburg war zu Gast im Neckar-Odenwald bei Landrat Dr. Achim Brötel. Der Neckar-Odenwald-Kreis gehört auch in dieser Legislatur wieder zu den Betreuungswahlkreisen des Bildungspolitikers.

Gleich zu Beginn fragte Brandenburg nach der aktuellen Situation der Bundeswehrstandorte. Neben der traditionsreichen Nibelungen-Kaserne in Walldürn, in der seit 2003 das Logistik-Bataillon 461 stationiert ist, wurde 2019 die Carl-Schulz-Kaserne in Hardheim reaktiviert. Diesen neuen Standort des Panzerbataillons 363 hatte Brandenburg bereits in der vergangenen Legislaturperiode besucht. Inzwischen ist das Bataillon komplett aufgestellt. Brötel betonte die große Freude des Landkreises und seiner Einwohner über die Reaktivierung der Kaserne: „Das ist wie ein 7er im Lotto für uns. Die Soldatinnen und Soldaten wurden von der Bevölkerung sehr herzlich aufgenommen“, so der Landrat. Der Landkreis habe bereits eine Patenschaft für das neue Panzerbataillon übernommen, wie der Abgeordnete erfuhr.

Brandenburg erkundigte sich auch nach der aktuellen Lage auf dem Ausbildungsmarkt. Es blieben nach wie vor viele Ausbildungsplätze unbesetzt, teilte der Landrat mit. Seit der Pandemie habe sich die Lage nochmals verschärft, da viele Möglichkeiten sich über Ausbildungsberufe zu informieren weggebrochen sind. Daher versuche man mit coronakonformen Veranstaltungsformaten an den Schulen über die Chancen einer Ausbildung zu informieren. Der Abgeordneten begrüßt den Einsatz: „Die berufliche Bildung muss wieder attraktiver werden, um mehr junge Menschen in Ausbildung zu bringen. Die duale Ausbildung ist das Rückgrat der deutschen Wirtschaft und fehlende Auszubildende von heute sind die fehlenden Fachkräfte von morgen.“ Im Bildungsministerium plane man daher eine Exzellenzinitiative für die berufliche Bildung und eine Stärkung der Berufsorientierung.

Die Lage in den Krankenhäusern des Neckar-Odenwald-Kreises ist trotz hoher Infektionszahlen derzeit unter Kontrolle, das Personal dennoch weiterhin überlastet. Den Landrat ärgert jedoch, dass das Pflegebudget für 20/21 von den Krankenkassen noch nicht ausgezahlt wurde. Das verschlimmere die finanzielle Lage der Kliniken weiter. Die ländlichen Kliniken würde er gerne durch Änderungen der Krankenhausfinanzierung stärken, statt über weitere Schließungen zu sprechen: „Bei der medizinischen Versorgung müssen wir wieder den Menschen mehr in den Mittelpunkt stellen“, so Brötel, der auch Aufsichtsratsvorsitzender der Neckar-Odenwald-Kliniken ist. „In der Pandemie haben wir gesehen, wie wichtig ein funktionierendes Gesundheitssystem ist“, betonte Brandenburg. Eine wohnortnahe und qualitativ hochwertige medizinische Versorgung müsse auch im ländlichen Raum abgesichert werden. Konkret schlägt der Landrat einen sektoralen Umbau der Krankenhausversorgung mit einer neuen Kategorie „Landkrankenhaus“ vor. Diese sollen nicht länger von den üblichen Fallpauschalen abhängig sein, sondern sich auf die speziellen Bedürfnisse der Bevölkerung wie Geburtshilfe, Notfall- und Erstversorgung, Innere Medizin und geriatrische bzw. palliative Behandlungen konzentrieren können. Brandenburg versprach, die Idee mit seinen Fraktionskolleg/innen aus dem Gesundheitsbereich zu besprechen.