Wir kehren weitgehend zur Normalität zurück

Mit den Stimmen von SPD, Grünen und FDP hat der Deutsche Bundestag heute das Gesetz zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes und weiterer Vorschriften verabschiedet. „Mit dem neuen Infektionsschutzgesetz kehren wir weitgehend zur Normalität zurück“, erklärt der FDP-Bundestagsabgeordnete Brandenburg. Dies sei notwendig und verfassungsrechtlich sogar geboten. Denn die Pandemie sei heute Dank vorhandener Impfstoffe, antiviraler Medikamente und zumeist milder Verläufe der Omikron-Variante eine andere als vor zwei Jahren. „Zugangskontrollen und Nachweispflichten entfallen damit, ebenso Kontaktbeschränkungen und weitgehende Maskenpflichten – exakt so wie in zahlreichen Nachbarländern auch“, führt Brandenburg aus. Gleichzeitig behalte man aber effektive und niedrigschwellige Maßnahmen wie die Maskenpflicht im ÖPNV und Fernverkehr oder Maskenpflichten und Testungen zum Schutze besonders gefährdeter Menschen in Kliniken, Alten- und Pflegeheimen bei. „Die Pandemie ist jedoch noch nicht vorbei“, mahnt Brandenburg mit Blick auf das aktuelle Pandemiegeschehen. Bei einer veränderten Lage könnten die Länder per Parlamentsbeschluss weitergehende Maßnahmen für sogenannte Hotspots verhängen. „Wir bleiben jederzeit handlungsfähig, in den Ländern, wie auch im Bund“, betont Brandenburg zusammenfassend und appelliert noch einmal an alle Bürgerinnen und Bürger: „Lassen Sie sich bitte impfen! Das ist der beste Weg aus der Pandemie.“